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Google, Meta und TikTok klagen gegen Kaliforniens Feed-Verbot für unter 16-Jährige

Drei separate Klagen richten sich gegen AB 1709. Das Gesetz untersagt personalisierte Feeds und Autoplay für Nutzer unter 16 und soll am 1. Januar 2027 in Kraft treten.

Google, Meta und TikTok haben je eine eigene Klage gegen das kalifornische Gesetz AB 1709 eingereicht. Es schränkt personalisierte Feeds und Autoplay für Nutzer unter 16 Jahren ein. Laut NYT Technology reagieren die Konzerne damit auf eine Flut von Vorwürfen, ihre Dienste seien süchtig machend.[1][2]

Nach Angaben von Digg AI müssen Plattformen die betroffenen Funktionen für diese Nutzer abschalten oder deren Konten löschen. Das Gesetz soll am 1. Januar 2027 in Kraft treten, sofern kein Gericht eingreift. Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnete es laut Heise am 10. September. Dabei kritisierte er, dass Kongress und Präsident Donald Trump untätig blieben.[2][3]

Die Konzerne argumentieren, das Gesetz verletze die Meinungsfreiheit nach dem ersten Verfassungszusatz. Laut Digg AI sehen sie es zudem durch Section 230 des Communications Decency Act ausgehebelt, Heise spricht von einem Verstoß gegen diesen Bundesgesetzabschnitt. Der Bundesstaat setze seine Beurteilung an die Stelle der elterlichen Entscheidung. Das sind Rechtsauffassungen der Kläger, keine Gerichtsfeststellungen.[2][3]

Meta erklärt laut Heise in der Klageschrift, der Bundesstaat könne nicht die redaktionellen Entscheidungen des Konzerns darüber außer Kraft setzen, wie Milliarden von Beiträgen Dritter kuratiert und angezeigt werden. Laut Digg AI, das Deadline zitiert, würde das Gesetz nach Googles Klage das Empfehlungssystem und Autoplay von YouTube treffen. TikTok sieht demnach seine „For You“-Funktion betroffen.[2][3]

Eingereicht wurden die Klagen laut Heise bei Gerichten in Kalifornien: Meta in San Francisco, Google in San Jose, TikTok in Los Angeles. Digg AI nennt als Beklagten Generalstaatsanwalt Rob Bonta und schreibt, Kalifornien habe die Verteidigung des Gesetzes angekündigt. Die Kläger beantragen eine Verfügung gegen die Durchsetzung. Offen ist, ob ein Gericht das Gesetz vor dem 1. Januar 2027 stoppt. Offen ist auch die Altersprüfung: Laut Heise erhalten Apps von den Geräteherstellern nur ein Signal zur Altersgruppe, nicht das genaue Geburtsdatum.[2][3]

Quellen

  1. NYT Technology: Google, Meta und TikTok verklagen Kalifornien
  2. Digg AI: Google, Meta und TikTok verklagen, um Kaliforniens Feed-Beschränkungen für Unter-16-Jährige zu blockieren.
  3. Heise: Google, Meta und TikTok klagen gegen ein kalifornisches Jugendschutzgesetz.

Zur Kurzmeldung: Google, Meta und TikTok verklagen, um Kaliforniens Feed-Beschränkungen für Unter-16-Jährige zu blockieren

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